1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Eiselen-Stiftung Ulm als Rechtsvertreterin des Museums Brot und Kunst ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Rechnung, Lieferung und Zahlung

Alle aufgeführten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 7% bzw. 19%. Hinzu kommen Versandkosten, im Inland je nach Umfang und/oder Gewicht. Die Rechnungsstellung erfolgt per Vorauskasse. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

4. Lieferzeiten

Wir bemühen uns um schnellstmögliche Lieferung. Der Käufer ist berechtigt bei mehr als vierwöchiger Wartezeit hinsichtlich der bestellten Ware vom Vertrag zurückzutreten.

Schadenersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.

5. Rückgaberecht

Gemäß dem Fernhandelsgesetz garantieren wir Endabnehmern für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Digitale Medien werden nur in der unversehrten Folienverpackung zurückgenommen. Die Rückgabefrist wird durch das fristgerechte Absenden der Ware oder des Rücknahmeverlangens gewahrt.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch das Museum Brot und Kunst auf den Käufer über.

7. Gewährleistung

Das Museum Brot und Kunst gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu prüfen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung entspricht den jeweiligen Gewährleistungsfristen des Herstellers. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung angegeben werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.

Das Museum Brot und Kunst hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Rückabwicklung oder Minderung. Es gilt § 476a (Recht auf Nachbesserung) BGB.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Vater und Sohn Eiselen-Stiftung Ulm als Rechtsvertreterin des Museums Brot und Kunst.

9. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens am Tag nach dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail). Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.

Der Widerruf ist zu richten an:
Eiselen-Stiftung
Museum Brot und Kunst
Salzstadelgasse 10
89073 Ulm
info@museumbrotundkunst.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen per Banküberweisung auf Ihr Konto zurück. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen.

10. Datenspeicherung

Ihre Daten werden gemäß der Europäischen Datenschutzgrundverordnung ausschließlich zur Erfüllung des zustande gekommenen Vertrages gespeichert. Die Löschung Ihrer Daten erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben zur Aufbewahrungspflicht automatisch. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben!

11. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ulm als Sitz der Vater und Sohn Eiselen-Stiftung Ulm.

Stand: Februar 2019